Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.
Artikel 18
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte betonen das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Die Religionsfreiheit umfasst die Freiheit einer Person, ihre Religion zu wechseln sowie die Freiheit, diese öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung und Gottesdienst oder allein durch Kulthandlungen auszuüben.
Verfolgung aus religiösen Gründen kann in verschiedenen Formen auftreten. Zum Beispiel kann sie Folgendes beinhalten:
Es gibt keine allgemeingültige Definition von "Religion". Die Menschenrechtskommission weist darauf hin, dass "Religion" nicht auf traditionelle oder institutionalisierte Religionen beschränkt ist. Im weitgefassten Sinn kann sich Religion auch auf Personen beziehen, die sich zu keiner Religion bekennen oder überhaupt keine religiöse Überzeugung vertreten. Der Begriff Religion enthält mehrere Faktoren:
Unter Identität versteht man in diesem Zusammenhang nicht nur religiöse Überzeugung und Personen, die in einer Religionsgemeinschaft mit gemeinsamen Traditionen leben, sondern auch Rituale, ethnische Zugehörigkeit und Vorfahren. Religiöse Gruppen können verfolgt werden, weil sie von anderen religiösen Gruppen als Bedrohung der eigenen Identität angesehen werden.
Für viele Menschen ist "Religion" ein wichtiger Aspekt ihrer Lebensweise und ihrer Beziehung zur Umwelt. Sie drücken ihre Religiosität vielleicht dadurch aus, dass sie bestimmte Kleidung tragen, besondere Speisen essen und religiöse Festtage feiern. Außenstehenden mag dies bedeutungslos erscheinen, doch für die Betroffenen ist es von großer Bedeutung.
Religiöser Glaube, Identität und Lebensweise sind für Menschen so wichtig und prägend, dass keiner gezwungen werden darf, sich zu verbergen, seinen Glauben zu ändern oder ihm zur Vermeidung von Verfolgung zu entsagen.
Frauen und Männer können auf verschiedene Weise einer religiösen Verfolgung ausgesetzt werden. Frauen sind von Forderungen nach einer bestimmten Kleiderordnung, beschränkter Bewegungsfreiheit, schädlichen Traditionen oder ungleicher oder diskriminierender Behandlung in der Gesellschaft betroffen. Minderjährige Frauen werden zur Ehe gezwungen, im Namen der Religion bestraft, weil sie die Familienehre verletzt haben, oder aus religiösen Gründen der Genitalverstümmelung ausgesetzt. In einigen Gesellschaften werden Frauen selbst heute als Hexen angeklagt und verbrannt oder zu Tode gesteinigt.
Männer und Frauen können wegen ihrer Ehe verfolgt werden, oder weil sie eine Beziehung zu einer Person unterhalten, die sich zu einem anderen Glauben bekennt.
Für mehrere religiöse Gruppen ist es wesentlich, keinen Militärdienst zu leisten. Eine große Zahl von Männern sucht in anderen Ländern Schutz, weil sie aus religiöser Überzeugung Waffenverweigerer oder Kriegsdienstverweigerer sind.
Kurban Zakirov, um die zwanzig Jahre alt, verbüßt gegenwärtig eine Haftstrafe von acht Jahren in einem Arbeitslager in Turkmenbashi am Kaspischen Meer. Er wuchs in einem Kinderheim der Stadt Chardzhev auf. Im Alter von 17 Jahren schloss er sich den Zeugen Jehovas an. Er soll im Januar 1999 die Aufmerksamkeit der Polizei auf sich gelenkt haben, als er ein Privathaus in Chardzhev aufsuchte und dort die Bibel diskutierte.
Er wurde von der Polizei festgenommen und danach wegen Teilnahme an einer illegalen religiösen Versammlung dreißig Tage lang festgehalten. Bei seiner Freilassung wurde er zum Militärdienst in Chardzhev einberufen. Kurban Zakirov ersuchte den Präsidenten Turkmenistans, ihn vom Militärdienst zu befreien, da er wegen seines Glaubens nicht in der Armee dienen könne. Doch Kurban Zakirov wurde gemäß Artikel 219 des turkmenischen Strafgesetzbuches wegen Missachtung der Einberufung angeklagt und verhaftet. Am 25. Mai 1999 wurde er zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt, weil er sich aus religiöser Überzeugung weigerte, seinen Militärdienst abzuleisten.
Berichten zufolge wurde Kurban Zakirov im Dezember 1999 begnadigt, jedoch nicht freigelassen, da er sich aus religiösen Gründen weigerte, Staatspräsident Nijasow mit der Hand auf dem Koran Treue und Gehorsam zu schwören. Es gibt Berichte, wonach Gefängniswärter Vorwürfe gegen Kurban Zakirov konstruierten, um ihn wegen seines Glaubens zu bestrafen und sicherzustellen, dass er nicht freigelassen wird. Laut den Zeugen Jehovas in Turkmenistan riss ein Gefängniswärter im Beisein anderer Wärter ein Schulterband von seiner Uniform und beschuldigte Kurban Zakirov, ihn angegriffen zu haben. Deshalb wurde Kurban Zakirov zu weiteren acht Jahren Gefängnis verurteilt. Aussagen zu Folge werden Kurban Zakirov und weitere Gefangene religiöser Minderheitsgruppen im Gefängnis unter Druck gesetzt, ihrem Glauben abzuschwören.
In Turkmenistan gibt es keine Alternative zum Militärdienst; es gibt keinen Zivildienst. Junge Männer, die sich aus Gewissensgründen weigern, Militärdienst zu leisten, riskieren Gefängnisstrafen. Amnesty International erhält regelmäßig Berichte über junge Männer, die im Gefängnis gelandet sind, weil sie wegen ihrer religiösen Überzeugung den Militärdienst verweigert haben. Einige wurden zwei Mal wegen derselben Straftat verurteilt. Sie wurden nach ihrer Freilassung erneut zum Militärdienst eingezogen. Als sie sich weigerten, wurden sie ein zweites Mal zu einer Haftstrafe verurteilt.
ber 2003 appellierte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an Turkmenistan, die Menschenrechte zu wahren. Die OSZE sprach sich auch dafür aus, dass das Internationale Komitee vom Roten Kreuz Zutritt zu den turkmenischen Gefängnissen erhält, um Gefangene zu besuchen. Die OSZE diskutierte ferner mit den turkmenischen Behörden über Religionsfreiheit und die Verschlechterung der Lage der Nichtregierungsorganisationen im Land.
Quellen: UNHCR, Human Rights Watch, Amnesty International, OSZE
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Das UN-Informationsbüro in Neu Delhi beging den Internationalen Tag der Toleranz am 16. November 2003 und lud elf Schriftsteller und Dichter ein, Texte über das Thema Toleranz vorzutragen. © UNIC |
