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Wer ist ein Flüchtling?

Ein Flüchtling ist eine Person, die

". . . aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . ."

Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 ("Genfer Flüchtlingskonvention")

Was ist Flüchtlingsschutz?

Regierungen sollen die grundlegenden Menschenrechte und körperliche Unversehrtheit ihrer Bürger garantieren. Dieser Schutz verschwindet jedoch, wenn Menschen zu Flüchtlingen werden. UNHCR hat den Auftrag, den Schutz der Flüchtlinge durch das Asylland sicherzustellen, und unterstützt die Regierungen nach Möglichkeit bei dieser Aufgabe. UNHCR ist keine supranationale Organisation und kann daher nicht die Schutzfunktion eines Staates übernehmen.
Staaten dürfen Flüchtlinge nicht in ein Gebiet ausweisen, in dem ihnen Gefahr droht, und sie dürfen Flüchtlingsgruppen nicht unterschiedlich behandeln.

Welche Rechte hat ein Flüchtling?

Ein Flüchtling hat das Recht auf Sicherheit in einem anderen Land. Völkerrechtlicher Schutz bedeutet jedoch mehr als nur die Sicherheit der Person. Flüchtlinge sollten zumindest die gleichen Rechte und Hilfsleistungen erhalten wie andere Ausländer, die sich rechtmäßig in dem betreffenden Land aufhalten. Flüchtlinge genießen grundlegende Bürgerrechte wie Gedankenfreiheit, das Recht auf Bewegungsfreiheit und Anspruch auf Schutz vor Folter und erniedrigender Behandlung. Auch wirtschaftliche und soziale Rechte gelten gleichermaßen für Flüchtlinge. Sie sollten Zugang zu medizinischer Versorgung, Schulbildung und zum Arbeitsmarkt haben.

Wenn etwa im Falle eines massiven Flüchtlingszustroms in Aufnahmeländern keine ausreichenden Mittel verfügbar sind, bieten UNHCR und andere Organisationen Unterstützung in Form von Geldzuschüssen, Lebensmitteln, Werkzeugen, Unterkunft, Schulen und Kliniken. UNHCR hilft Flüchtlingen, so schnell wie möglich wieder auf eigenen Füßen zu stehen, zum Beispiel indem Verdienstmöglichkeiten geschaffen und eine Berufsausbildung angeboten werden.

Welche Pflichten hat ein Flüchtling?

Flüchtlinge müssen die Gesetze und Bestimmungen des Asyllandes respektieren.

Wer entscheidet über die Anerkennung als Flüchtling?

Die Regierungen schaffen Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, um den rechtlichen Status und die Rechte einer Person innerhalb ihrer innerstaatlichen Rechtsordnung festzulegen. UNHCR kann dabei Beratung anbieten, um gemäß seinem Mandat das Flüchtlingsrecht zu fördern, Flüchtlinge zu schützen und die Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 zu überwachen. UNHCR tritt für ein zügiges, flexibles und liberales Verfahren ein, das berücksichtigt, wie schwierig es oft ist, Verfolgung zu beweisen.

Das UNHCR-Exekutivkomitee (derzeit sind 68 Staaten vertreten) gibt Richtlinien heraus, die nicht bindend sind. Das "UNHCR-Handbuch über Verfahren und Kriterien zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft" wird von vielen Staaten als gültige Interpretation der Genfer Flüchtlingskonvention angesehen. UNHCR kann auf ausdrückliches Ersuchen von Staaten, die keiner internationalen Vereinbarung über Flüchtlinge beigetreten sind, über die Flüchtlingseigenschaft einer Person entscheiden und Schutz und Unterstützung gewähren.

Gilt auch als Flüchtling, wer vor Krieg oder Kriegsfolgen wie Hungersnot und ethnischer Gewalt flieht?

Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951, das wichtigste Instrument des internationalen Flüchtlingsrechts, bezieht sich nicht explizit auf Zivilisten, die vor Konflikten fliehen, obwohl in den letzten Jahren die meisten großen Flüchtlingsbewegungen durch Bürgerkriege ausgelöst wurden, in denen religiöse, ethnische oder Stammesgewalt eskalierten.
UNHCR vertritt jedoch den Standpunkt, dass diese Menschen, deren Staat sie nicht schützen kann oder will, als Flüchtlinge anzusehen sind. In regionalen Vertragswerken wie der afrikanischen OAU-Konvention und der lateinamerikanischen Erklärung von Cartagena wird diese Auffassung ebenfalls vertreten.

Einige Länder, vor allem in Westeuropa, meinen jedoch weiterhin, dass Flüchtlinge, die vor Kriegsgeschehen fliehen - oder die Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure wie Milizen oder Rebellen fürchten - keinen Flüchtlingsstatus erhalten sollten. UNHCR ist hingegen der Ansicht, dass für die Bestimmung der Flüchtlingseigenschaft nicht der Urheber der Verfolgung ausschlaggebend ist, sondern ob die Person internationalen Schutz benötigt, weil dieser in ihrem Herkunftsland nicht gegeben ist.

Wer hilft Binnenvertriebenen?

Binnenvertriebene verlassen ihre Heimat aus denselben Gründen wie Flüchtlinge, aber bleiben in ihrem eigenen Land und unterliegen damit weiterhin dessen Gesetzen. UNHCR unterstützt mehrere Millionen der schätzungsweise bis zu 25 Millionen Binnenvertriebenen, obwohl es hierfür kein spezielles Mandat besitzt.

Diese Einsätze erfolgen auf Ersuchen des UN-Generalsekretärs oder der UN-Generalversammlung und mit Zustimmung des betreffenden Landes, wie kürzlich auf dem Balkan, in Afrika, im Mittleren und Nahen Osten, in Kolumbien, Timor-Leste, Sri Lanka und Afghanistan.

Muss jeder einzelne Flüchtling ein Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft durchlaufen?

Im Normalfall müssen Personen vor ihrer Anerkennung als Flüchtling nachweisen, dass ihre Furcht vor Verfolgung begründet ist. Im Fall einer Massenflucht - wie etwa aus dem Kosovo oder Ruanda - ist eine individuelle Anhörung nicht möglich. Wenn offensichtlich alle Mitglieder einer Gruppe aus ähnlichen Gründen fliehen, kann es angebracht sein, die ganze Gruppe prima facie (da das Gegenteil nicht bewiesen ist) zu Flüchtlingen zu erklären.

Wie unterscheidet UNHCR zwischen einem Flüchtling und einem Migranten?

Ein Migrant verlässt seine Heimat üblicherweise freiwillig, um seine Lebensbedingungen zu verbessern. Sollte er zurückkehren, genießt er weiterhin den Schutz seiner Regierung. Flüchtlinge hingegen fliehen vor drohender Verfolgung und können nicht in ihr Heimatland zurückkehren.

Kann ein Wehrdienstverweigerer Flüchtling sein?

Jedes Land hat das Recht, seine Bürger in Zeiten nationalen Notstands zu den Waffen zu rufen. Die Bürger sollten jedoch ihrerseits das Recht haben, diesen Dienst aus Gewissensgründen zu verweigern. Wird dieses Recht missachtet oder widerspricht ein Konflikt völkerrechtlichen Normen, können Wehrdienstverweigerer, die Verfolgung aus politischen oder anderen Gründen fürchten, durchaus als Flüchtlinge anerkannt werden.

Dürfen Regierungen Personen abschieben, die nicht als Flüchtlinge anerkannt werden?

Wird im Rahmen eines gerechten Verfahrens festgestellt, dass eine Person keinen völkerrechtlichen Schutz benötigt, so befindet sie sich in einer ähnlichen Lage wie ein illegaler Ausländer und kann abgeschoben werden. UNHCR ersucht jedoch eindringlich darum, dass auch Menschen Schutz gewährt wird, deren Herkunftsländer durch bewaffnete Konflikte verwüstet sind oder in denen Gewalt herrscht. UNHCR setzt sich außerdem dafür ein, dass jedem abgewiesenen Asylsuchenden vor seiner Abschiebung das Recht auf Überprüfung des negativen Bescheids zugestanden wird.

Kann ein Straftäter Flüchtling sein?

Ein Straftäter, der wegen eines Verstoßes gegen das allgemeine Recht ein ordentliches Gerichtsverfahren erhalten hat und aus seinem Land flieht, um der Gefängnisstrafe zu entgehen, ist nicht unbedingt ein Flüchtling. Eine Person, der eine solche Straftat oder ein anderes nichtpolitisches Verbrechen vorgeworfen wird, kann - ob schuldig oder nicht - gleichzeitig auch aus politischen oder anderen Gründen verfolgt werden und ist daher nicht von vornherein vom Flüchtlingsstatus ausgeschlossen. Auch können Personen durchaus Flüchtlinge sein, die aufgrund ihrer politischen Aktivitäten verurteilt wurden.

Kann ein Kriegsverbrecher Flüchtling sein?

Personen, die an Kriegsverbrechen und Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Rechts - einschließlich Terrorismus - beteiligt waren, sind ausdrücklich vom Flüchtlingsschutz ausgeschlossen.

In der Praxis ist es vor allem bei einer Massenflucht besonders schwierig, Personen, die schwerer Menschenrechtsverletzungen verdächtigt werden, von Flüchtlingen zu unterscheiden. UNHCR besitzt weder eine Gerichts- noch Polizeihoheit. In den neunziger Jahren lebten zum Beispiel Personen, die schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig waren, in UNHCR-Lagern für ruandische Flüchtlinge in den Nachbarländern.

Die sinnvollste Lösung besteht darin, internationale Initiativen wie die Kriegsverbrechertribunale für Ruanda oder Ex-Jugoslawien zu unterstützen, um diese Personen vor Gericht zu stellen. UNHCR muss deshalb alle zweckdienlichen Informationen an diese oder andere mit der Frage befassten UN-Gremien weitergeben, wobei vertrauliche Mitteilungen von Flüchtlingen mit der nötigen Umsicht behandelt werden müssen.

Kann ein Soldat Flüchtling sein?

Nur Zivilisten sind Flüchtlinge. Wer vom Asylland aus bewaffnete Aktionen gegen sein Herkunftsland fortsetzt, kann nicht als Flüchtling gelten.

Können Frauen Flüchtlinge sein, wenn sie sich sozialen Zwängen nicht unterwerfen und deshalb verfolgt werden?

Frauen können - wie Männer - aus politischen, ethnischen oder religiösen Gründen verfolgt werden. Die Anerkennung als Flüchtling kommt auch in Frage, wenn jemand vor schwerwiegender Diskriminierung oder Verfolgung flieht, nachdem sie oder er sich nicht an strikte gesellschaftliche Normen gehalten hat. Diese Verfolgung kann von einer staatlichen Stelle ausgehen oder - wenn kein ausreichender Schutz durch den Staat gegeben ist - von nichtstaatlicher Seite. Sexuelle Gewalt wie Vergewaltigung kann eine Verfolgungshandlung darstellen.

Diese Diskriminierung muss eine erhebliche Benachteiligung darstellen. Eine Frau, die Angriffe fürchtet, weil sie sich weigert, einen Tschador oder eine andere restriktive Art der Bekleidung zu tragen, oder die ihren Ehemann selbst aussuchen und ein unabhängiges Leben führen will, kann ein Flüchtling sein.

1984 entschied das Europäische Parlament, dass Frauen, denen grausame oder unmenschliche Behandlung droht, weil sie sich über gesellschaftliche Normen hinweggesetzt haben, bei der Feststellung der Flüchtlingseigenschaft als bestimmte soziale Gruppe anzusehen sind. In den Vereinigten Staaten und Kanada gibt es ausführliche Richtlinien über geschlechtsspezifische Verfolgung; ähnliche Fortschritte sind in Deutschland, den Niederlanden und der Schweiz festzustellen.

Kann eine Frau, die die eigene Genitalverstümmelung oder die ihrer kleinen Tochter befürchtet, als Flüchtling anerkannt werden?

In Frankreich, Kanada, den Niederlanden und in den Vereinigten Staaten gilt die Genitalverstümmelung als Akt der Verfolgung und Grund für die Anerkennung als Flüchtling.
Bekannt ist auch der Fall, dass einer Frau der Flüchtlingsstatus zuerkannt wurde, die sich geweigert hatte, an ihrer kleinen Tochter eine Genitalverstümmelung vornehmen zu lassen.

Hat eine Person, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung Verfolgung befürchtet, Aussicht auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft?

Homosexuelle können aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe als Flüchtlinge in Frage kommen. UNHCR steht prinzipiell auf dem Standpunkt, dass Personen, die wegen ihrer Homosexualität Angriffen, unmenschlicher Behandlung oder massiver Diskriminierung ausgesetzt sind und deren Regierungen sie nicht schützen können oder wollen, als Flüchtlinge anerkannt werden sollten.

Was bedeutet vorübergehender Schutz?

Vorübergehender Schutz ist eine Maßnahme, mit der eine Reihe von Staaten auf einen Massenexodus wie Anfang der neunziger Jahre im ehemaligen Jugoslawien und später im Kosovo reagierten. In solchen Situationen wäre das reguläre Asylsystem überlastet. Deshalb werden Flüchtlinge schnell in sicheren Ländern aufgenommen, aber ohne Garantie auf dauerhaftes Asyl.

Vorübergehender Schutz kann für Regierungen wie Asylsuchende unter bestimmten Umständen von Vorteil sein. Er kann den umfassenderen Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention ergänzen, diesen jedoch nicht ersetzen.

Der temporäre Schutz sollte nicht allzu lange ausgedehnt werden. UNHCR tritt dafür ein, dass die unter vorübergehendem Schutz stehenden Personen nach angemessener Zeit das Recht erhalten sollten, die Anerkennung als Flüchtling zu beantragen. Personen, deren Anträge abgewiesen wurden, sollten dennoch so lange im Asylland bleiben dürfen, bis eine sichere Rückkehr möglich ist.

Was unternimmt UNHCR, um Flüchtlinge vor Gewalt zu schützen?

Flüchtlinge werden häufig Opfer von Gewalt, besonders ältere Menschen, Flüchtlingsfrauen und Kinder. Vor allem Vergewaltigung ist ein erschreckend häufiges Element der Verfolgung, seit Zivilisten in vielen Kriegen gezielt angegriffen werden. Flüchtlinge können auch auf der Flucht und bei ihrer Ankunft im Asylland sexuellen Angriffen durch Beamte, Einheimische oder andere Flüchtlinge ausgesetzt sein.

UNHCR-Mitarbeiter vor Ort versuchen, solche Übergriffe zu verhindern, bieten den Opfern Beratung und sorgen für die notwendigen rechtlichen Schritte, inklusive Verfahren gegen Tatverdächtige. Vorbeugende Maßnahmen umfassen Verbesserungen in der Planung von Flüchtlingslagern, dem Einbau von zusätzlichen Trennwänden und Beleuchtung sowie Unterstützung bei der Einrichtung von nächtlichen Wachdiensten durch die Flüchtlinge selbst.

Welche Politik verfolgt UNHCR in der Frage der Weiterwanderung?

Die bevorzugte dauerhafte Lösung für die meisten Flüchtlinge ist die freiwillige Rückkehr. Weiterwanderung in ein Drittland ist für manche Menschen, denen weiterhin Verfolgung droht oder die aus anderen Gründen nicht auf Dauer in ihrem Asylland verbleiben können, die einzige mögliche Alternative.

Haben Flüchtlinge das Recht, die Weiterwanderung in ein bestimmtes Land zu beantragen?

Normalerweise nein. Flüchtlinge können jedoch zur Familienzusammenführung die Aufnahme in Ländern beantragen, in denen nahe Verwandte leben.

Welche Länder haben Quoten für die Weiterwanderung eingeführt?

Von den 191 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen legen weniger als zwanzig Länder jährliche Quoten für die Aufnahme von Flüchtlingen fest. Zu diesen gehören Australien, Dänemark, Finnland, Kanada, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Schweden und die USA. Andere Staaten prüfen von Fall zu Fall Anfragen von UNHCR, meist im Zusammenhang mit Familienzusammenführung oder bei engen kulturellen Bindungen.

Warum werden solche Quoten von UNHCR nicht immer ausgeschöpft?

Regierungen sind nicht immer bereit, ihre Quoten an die sich rasch ändernde Lage anzupassen, und legen diese entsprechend den Forderungen einheimischer Interessengruppen nach bestimmten Nationalitäten fest. Einwanderungsländer lehnen manchmal auch Anträge ab, wenn Familien dringende medizinische Probleme haben, die dem Staat zusätzliche Fürsorgekosten verursachen könnten, oder wenn Personen möglicherweise Schwierigkeiten haben, sich rasch einzugewöhnen. Einige Länder sind zwar gewillt, auch "schwierige" Härtefälle aufzunehmen, doch ziehen die meisten in der Regel gut ausgebildete Flüchtlinge mit starker familiärer und kultureller Bindung und intakter Familienstruktur vor, die sich voraussichtlich schnell integrieren. Diese Kriterien können nicht immer von den Flüchtlingen erfüllt werden, die dringend Schutz benötigen und für die UNHCR ein Aufnahmeland sucht.

Wie können unbegleitete Flüchtlingskinder ihre Familien wiederfinden?

Als unbegleiteter Minderjähriger gilt, "wer von beiden Elternteilen getrennt ist und für dessen Betreuung niemand gefunden werden kann, dem durch Gesetz oder Gewohnheit diese Verantwortung zufällt." Die Zahl unbegleiteter Minderjähriger ist sehr unterschiedlich. Oft sind es 2 bis 5 Prozent einer Flüchtlingsbevölkerung. Laut einer UNHCR-Studie sind vier Prozent der Asylbewerber in Europa unbegleitete Minderjährige.

UNHCR arbeitet eng mit anderen Organisationen wie dem Roten Kreuz, UNICEF und Save the Children zusammen, um sicherzustellen, dass Kinder ohne Begleitung identifiziert, registriert und ihre Familien gefunden werden. Nach dem Exodus aus Ruanda Mitte der neunziger Jahre konnten etwa 67.000 Kinder wieder mit ihren Familien vereint werden.

Gibt es Richtlinien für blinde Passagiere oder auf hoher See Gerettete?

Schiffskapitäne sind völkerrechtlich verpflichtet, in Seenot geratene Menschen zu retten. In manchen Fällen sind solche Personen - wie die vietnamesischen "boat people" - Asylsuchende. Auch blinde Passagiere können Asylsuchende sein.
Aus Seenot gerettete Personen sollten im nächsten Hafen, den das Schiff anläuft, an Land gehen und dort zumindest vorübergehend bis zu ihrer Weiterwanderung aufgenommen werden. Einige Flaggenstaaten von Schiffen haben Ansiedlungsgarantien für gerettete Personen abgegeben.

Es gibt kein bindendes internationales Übereinkommen für asylsuchende blinde Passagiere und somit auch kein einheitliches Vorgehen der Staaten. UNHCR setzt sich wo immer möglich dafür ein, dass blinde Passagiere im ersten Hafen, den das Schiff anläuft, an Land gehen dürfen, wo die örtlichen Behörden über die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft entscheiden. Lässt ein Staat einen blinden Passagier nicht an Land gehen und befindet sich der nächste Anlaufhafen in einem Land, in dem der blinde Passagier seines Lebens nicht sicher ist, dann ist die Verweigerung gleichbedeutend mit einer Zurückweisung (refoulement).

In solchen Fällen versuchen UNHCR-Mitarbeiter eine Befragung an Bord durchzuführen und - wenn sich der Asylsuchende als Flüchtling erweist - bei der Suche nach einer dauerhaften Lösung behilflich zu sein, zumeist die Weiterwanderung in ein Drittland.

Was unternimmt UNHCR zur Verhinderung von Staatenlosigkeit?

Das Recht auf eine Staatsangehörigkeit ist im Völkerrecht weitgehend anerkannt und verleiht eine Rechtsstellung, aus der sich andere Rechte ableiten können. Dennoch gibt es in etwa neun Millionen Menschen, die keine Staatsangehörigkeit besitzen, besonders in einigen Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Das Problem taucht besonders häufig bei Kindern aus binationalen Ehen auf oder bei Kindern, die nicht im Herkunftsland ihrer Eltern zur Welt kommen, da sie nicht in jedem Fall die Staatsangehörigkeit ihres Geburtslandes erhalten.

Verschiedene internationale Dokumente wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, das Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen von 1954 und das Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit von 1961 unterstreichen, dass einer Person aus rassischen, ethnischen, religiösen oder politischen Gründen die Staatsangehörigkeit nicht aberkannt werden darf. Maßnahmen zur Verhinderung von Staatenlosigkeit als Folge von Gebietsübertragungen werden aufgezeigt und Regeln geschaffen für die Gewährung der Staatsangehörigkeit für im Land geborene Personen, die andernfalls staatenlos wären. Die UN-Generalversammlung hat UNHCR damit beauftragt, die Konvention zu überwachen.

Flyktingar från forna Jugoslavien på en flyktingförläggning i Hungern.

Flüchtlinge aus Ex-Jugoslavien kommen in Ungarn an.

© UNHCR / A. Hollmann